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Lärmsanierung und -vorsorge fortgeführt

 

Lärmsanierung und -vorsorge in Deutschland

2016

2015

2014

 

Lärmsanierung (Bestandsnetz)

     

Errichtete Schallschutzwände in km

38

52

55

Wohnungen mit passiven Maßnahmen 1)

1.495

1.853

2.400

Lärmsanierte Strecke gesamt (gerundet) 2) per 31.12. in km

1.600 3)

1.500

1.400

Lärmvorsorge (Neu- und Ausbaustrecken)

     

Errichtete Schallschutzwände in km

44

17

29

Wohnungen mit passiven Maßnahmen1) per 31.12.

8.680

12.474

8.100

1) 2014 gerundet.
2) Abgeschlossene Streckenabschnitte nach Anhang 1 des Gesamtkonzepts Lärmsanierungsprogramm, kumuliert.

3) Vorläufiger Wert.

Seit 1999 setzen wir das freiwillige, von der Bundesregierung ins Leben gerufene Programm »Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes« um. Entlang der 3.700 km hochbelasteten Strecken in Deutschland werden Schallschutzwände gebaut und Wohnungen zum Beispiel mit Schallschutzfenstern ausgestattet. Bis zum Jahr 2020 sollen davon 2.000 km lärmsaniert sein. Eine Prioritätenliste legt fest, wo die höchsten Belastungen vorliegen und in welcher Reihenfolge die einzelnen Ortslagen lärmsaniert werden. Der Bund hat die Mittel für die Lärmsanierung im Berichtsjahr weiter erhöht und stellte 150 Mio. € im Bundeshaushaltstitel für Lärmschutzmaßnahmen zur Verfügung (im Vorjahr: 130 Mio. €). Finanziert werden damit nicht nur Maßnahmen für die klassische Lärmsanierung an der Strecke, sondern auch für die Förderung der Umrüstung von Güterwagen und für Sonderprogramme im Lärmschutz. Insgesamt flossen rund 80,3 Mio. € in die Umsetzung des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms der Bundesregierung. Die Fortschritte bei der Lärmsanierung von Strecken entsprechen im Wesentlichen unserer Prognose aus dem Integrierten Bericht 2015.

Der für das Berichtsjahr geplante Mittelabruf von 100 Mio. € wurde nicht vollständig umgesetzt. Gründe dafür sind die Dauer der Planrechtsverfahren, Verzögerung des Planungsprozesses durch Klagen von Anwohnern gegen Planfeststellungsbeschlüsse, verschärfte Anforderungen wegen Baulärm und höhere Anspannung in der Verfügbarkeit von Sperrpausen aufgrund zunehmender Instandhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen im Bestandsnetz sowie für laufende Ausbaumaßnahmen.

Für 2016 bis 2018 stellt der Bund im Zukunftsinvestitionsprogramm Mittel von insgesamt rund 1 Mrd. € für Infrastrukturprojekte zur Verfügung. Ein hoher zweistelliger Millionenbetrag fließt auch in Lärmschutzmaßnahmen. In dem Berichtsjahr wurden die zugehörigen Finanzierungsvereinbarungen unterzeichnet, um in den anschließenden Jahren die Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen zu realisieren. Dadurch soll unter anderem die Umsetzung von Maßnahmen der Machbarkeitsuntersuchungen im Mittelrheintal sowie im Inn- und Elbtal finanziert werden.

Im Berichtsjahr hat der Bund zusätzlich zum Entfall des Schienenbonus 2015 (5 dB(A)) eine Absenkung der Grenzwerte (3 dB(A)) für die Lärmsanierung beschlossen. Seit 1. Januar 2016 liegen beispielsweise die Nachtwerte in Wohngebieten bei 57 dB(A) und wurden damit dem Schutzniveau im Straßenverkehr angeglichen. Somit ist ein im Vergleich zu 2014 um 8 dB(A) verbesserter Lärmschutz umzusetzen. Wegen des veränderten Rechtsrahmens wird das freiwillige Lärmsanierungsprogramm des Bundes grundlegend überarbeitet und danach vom BMVI veröffentlicht. Dabei werden unter anderem auch die bereits sanierten Streckenabschnitte in die Betrachtung einbezogen.

Die Lärmvorsorge ist rechtlich in der 16. Bundesimmissionsschutzverordnung verankert. Sie wird bei Neu- und Ausbaumaßnahmen angewandt, sodass die Anzahl der Maßnahmen von den Bauprojekten des jeweiligen Jahres abhängig ist.

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