Integrierter Bericht 2017 – Auf in eine neue Zeit!

Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung unterzeichnet 

Zur Beschleunigung der Realisierung von Großprojekten wurde am 25. Juli 2017 mit dem BMVI die Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV) unterzeichnet, die zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt. Im vereinbarten Modell zur Umsetzung von Neu- und Ausbauprojekten für Schieneninfrastruktur durch den Bund werden künftig neue Vorhaben und Ergebnisse aus der frühen Bürgerbeteiligung jährlich dem Bundestag vorgelegt. Statt der bisherigen Planungskostenpauschale fördert der Bund künftig die Projektgesamtkosten, an denen sich der DB-Konzern in Höhe der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Projektportfolios beteiligt. Die Planungsbegleitung durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) wird intensiviert und die Nicht­einhaltung von Inbetriebnahmeterminen pönalisiert.

Fokus-Themen